Was ist eine Zweitwohnung? 2. Ansatz

Alfred , Donnerstag, 14.01.2010 (vor 5593 Tagen) @ Bjoern
bearbeitet von Alfred, Donnerstag, 14.01.2010

Hallo Bjoern,
» ja - ich bin der Auffassung, dass sich nur diejenigen Kommunen mit ihrer ZWS auf das BVerfG berufen können, die eine Zweitwohnung so definieren, wie das BVerfG anno 1983.
Dann sind wir uns ja einig. Arbeitsthese:
„Die Zweitwohnungsteuer ist bei entsprechender Ausgestaltung eine zulässige örtliche Aufwandsteuer.“
Ich fürchte nur, da stehen wir ziemlich allein und was entsprechende Ausgestaltung bedeutet dürfte b.a.W. nicht einvernehmlich zu klären sein.
Für mich ist die praktische Nutzanwendung die Frage bei jeder Satzung „Was ist eine Zweitwohnung“ und wie weicht sie von der Definition des BVerfG ab. Daran wäre zu prüfen
» ob der (neue) Steuergegenstand tatsächlich Grundlage einer
» verfassungsgemäßen örtlichen Aufwandsteuer gemacht werden darf!

Das Beispiel macht es deutlich. Obwohl das Halten eines Kanarienvogels m.E. zum Gegenstand einer örtlichen Aufwandsteuer gemacht werden könnte. Aber eben unter der Überschrift „Kanarienvogelsteuer“. Alles andere wäre Etikettenschwindel.