ZWS bei Eheleuten

Himbim13 , Donnerstag, 22.03.2012 (vor 4678 Tagen) @ Alfred

» Ha ha der Schein trügt,…….

Denn wer ohne Arbeitsplatzrisiko im waren Sessel sitzt lässt sich nicht ins Bockshorn jagen.
S.a. Verfahrensergebnisse bei VG Ansbach lt. Nürnberger Nachrichten Fundstelle Forum DABLA v.16.003.2012.

……weil ein Eigentümer bis zum BVerwG gegangen ist.

Wer kann sich diesen Weg von den Meistbetroffenen leisten. Wer sich das traut muss Schotter haben!

….Der Eigentümer einer vermieteten Wohnung ist nicht deren Inhaber. Punkt.

Hier fehlt im Satz das Attribut "wenn es sich nicht um die Ehefrau handelt"!!!!!
Eine die Vermietung ist möglich. Nur ändern tut sich damit nichts.
Wie dargelegt erheben beide Kommunen die 2.WhgSt.
Bei Innehaben der Wohnung ist die Mieterin nach dem jeweiligen Landesmeldegesetz meldepflichtig Demzufolge ergeben sich nachfolgende Varianten.

1.die, die Wohnung innehabende Ehefrau meldet sich
mit Nebenwohnung an, dann entsteht je nach Satzung die
Pflicht zur Entrichtung der 2.WhgSt..
2.Erfolgt die Anmeldung mit Hauptwohnung, wird in der
Regel (i.d.R.) ein Nachweis über ein dauerndes getrennt
Leben“ gefordert.
3. Wenn dieses nicht vorliegt, gilt der Mittelpunkt der
Lebensbeziehung eines Ehepaares als Hauptwohnung und
wird von der jeweiligen Kommune festgelegt.
4. Wenn ein dauernd getrennt lebender Nachweis nicht
vorliegt wird unterstellt, dass die Ehe noch vollzogen
wird und beide Eheleute die Wohnungen nutzen und somit
ein beiderseitiges Innehaben vorliegt.

Deshalb: Diese Steuer muss weg. Die betroffenen 2.WhgSt-Zahler haben anlässlich der nächsten Landtagswahlen die Möglichkeit diejenigen die für diese Richtlinien verantwortlich zeichnen die „Rote Karte“ zu zeigen.Auf die Ausführungen zu DABLA s. Forum 16.03.2012, darf hingewiesen werden.

Von stasiähnlichen Methoden hast Du keine Ahnung.

In wie weit Rebell keine Ahnung von Stasimethoden hat soll dahin stehen bleiben.
Es gibt aber noch lebende Zeitzeugen und Betroffene die sich sehr wohl an Gestapo, Stasi und NKWD erinnern können. Diese damaligen Mächtigen haben auch sehr wohl nur Richtlinien vollstreckt (Freisler, Benjamin, und Militärrichter und diese waren nur die Spitzen der damaligen Eisberge).
Hat man schon vergessen, die Richtlinien zum Tragen des Sternes, die Beschlagnahme von Eigentum, die Maßnahmen zur Errichtung der LPG´s, Polikliniken, Volkseigener Betriebe u.s.w, u.s.w..
Alles, Eingriffe in Eigentumsrechte verbunden mit der Liquidierung der Eigenverantwortlichkeit mündiger Bürger.
Selbst verständlich findet diese Brutalität in diesem freiheitlichen Rechtsstaat nicht statt aber wozu hat man Tarnanzüge!!!!