Gedanken zum „Innehaben“

Christian , Montag, 14.07.2008 (vor 6175 Tagen) @ Bjoern

Hallo Bjoern,
die Hoffnung stirbt zuletzt.
Deine Argumente gegen den Steuergegenstand „Nutzen einer Nebenwohnung“ ändern nichts daran, dass die meisten Satzungen, die an das Melderecht anknüpfen, darauf ausgelegt sind. Ob sie vor Gericht damit durchkommen, kann vorerst dahingestellt bleiben, ausgeschlossen ist es aber nicht, insbesondere in BY und LSA..
Steuergegenstand der Magdeburger Satzung (u.a.) ist (nur) das Innehaben einer Nebenwohnung. Wobei auch in dieser Satzung die ultimative Festlegung auftaucht: „Wohnungsinhaber ist auch derjenige, dem eine Wohnung zur unentgeltlichen Nutzung überlassen worden ist“.
Und dass dieser Steuergegenstand von den Obergerichten in BY, NRW und LSA akzeptiert wird, ist ja wohl nicht zu bestreiten. Der Aufwand ist jedenfalls da.
Und nun>
Gruß
Christian