Augsburger ZWS

Christian , Montag, 10.09.2007 (vor 6243 Tagen) @ Butzmann Josef

Abgesehen davon, dass „reich“ ein relativer Begriff ist, geht es hier nicht um „(Vor-)Verurteilungen“ sondern um Steuertatbestände.
Und bitte einen Irrtum nicht begehen, alle genannten „Streiter“ gegen die ZWSt meinen die großen Städte, die mit ihren Satzungen an das Melderecht anknüpfen, um so Druck auf die melderechtskonform mit Nebenwohnung gemeldeten Einwohner ausüben zu können und zum Ummelden zu bewegen. Es geht nicht darum, wie z.B. die Stadt Augsburg wider besseres Wissens behauptet, melderechtskonforme Verhältnisse herstellen zu wollen. Dafür reicht das Meldegesetz da - man muss es nur durchsetzen. Aber Verwaltungspraktikabilität und -vereinfachung tragen anscheinend alles.
Richtig ist allerdings, dass man in den neune MP keine Hoffnungen setzen sollte. Der hat als IM die ZWSt als Stärkung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts bezeichnet. Gott mit Dir, Du Land der Bayern!
Als absurde Aktion empfehle ich: An einem Monatsletzten eine FeWo in Markt Oberstaufen anzumieten und zu beziehen, dem Markt Oberstaufen am Monatsersten diese Zweitwohnung persönlich zu melden und auf Heranziehung zur ZWSt bestehen. Irgendwas wird dann schon passieren. Schafft auf jeden Fall Laune. Andere Kommunen mit vergleichbarer Satzung kann man genauso behandeln. Ob es allerdings hilft>
Aber was ist nun> Ist der Verein bereit „den Augsburger“ zu unterstützen>
Gruß
Christian