ZWS in Leipzig

Alfred @, Freitag, 10.06.2011, 19:09 (vor 3320 Tagen) @ Himbim13

» Zu der Einlassung vom 10.06.11
» darf ich darauf hinweisen, ... Was ist denn an dieser Beifügung falsch>
Nichts, mir erschien es nur unnötig, da es möglicherweise nicht auf alle Fälle zutrifft. Die nach Leipzig Zugezogenen wurden/werden bei Registrierung der Nebenwohnung möglicherweise auf die ZWSt hingewiesen. Wer will, kann damit die Behörde zusätzlich nerven – kann nicht schaden.

» Ich empfehle den Kritikern meiner Überlegungen
Wer hat denn die Überlegungen vom 10.6. kritisiert>

» Verordnung zur Übermittlung von Meldedaten (Meldedatenverordnung – MeldDV) vom 14.März 2007
Ist meines Wissen eine bayer. Verordnung, und deswegen von begrenztem Wert.

» Und warum soll ich Politiker befragen………!
Die Frage nehme ich zurück, denn wenn man sich nicht nur am Ergebnis orientieren will, ist es durchaus sinnvoll (s. unten).
»
» Geht nicht alle Macht vom Volke aus>
Na ja, das steht so im GG, wie vieles andere auch. Wenn man einen Primaten der Politik darauf anspricht, erntet man meist ein mildes Lächeln („… du dummer Junge), gelegentlich ernsten Widerspruch mit staatmännischen Plattitüden.
» Vertreten die Abgeordneten, die wir wählen, nicht das Volk>
Na ja, s.o.

» Wer sich als Abgeordneter oder Amtsträger aufstellen lässt,
» will doch gewählt oder wieder gewählt werden!
» Ist es nicht die Abgeordnete, ... die ...einer Verordnung ... » zustimmen ...
Eine Verordnung kann von der Verwaltung erlassen (und geändert) werden – auf der Grundlage eines Gesetzes. Da braucht die Verwaltung keinen Abgeordneten.

» Die gewählten Volksrepräsentanten sind zwar an keine Weisung gebunden, sind aber für ihr erteiltes Votum verantwortlich.
Na ja, s.o.

» Hat denn der Bürger in einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat nicht das Recht seinen gewählten Abgeordneten vor der Wahl zu befragen, wie er zu gewissen Fragen steht>
Das Recht hat der gemeine Bürger vor und nach der Wahl, aber was hilft es ihm. Aber ist schon richtig: Penetrantes Fragen kann nerven – als ran an die Abgeordneten (besonders an die, die sich bezüglich der ZWSt schon vorgewagt haben).

» Und es gibt ein altes Sprichwort:
» „Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, auch wenn Er
» gleich die Wahrheit spricht“!
Dem Sprichwort folgend, braucht man, wenn man auf die landläufige Meinung hört. Politiker eigentlich doch nicht zu befragen, um die Wahrheit zu erfahren.


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