NEWS Köln: OVG bestätigt Nichtigkeit der Änderungssatzung

Alfred , Samstag, 18.06.2011 (vor 5372 Tagen) @ Kommunalfreund

» in ganz Baden-Württemberg jeden Monat erneut Kommunen Beschlüsse fassen und zwar in erster Linie um an die Schlüsselzuweisungen zu gelangen!
Was für Beschlüsse sind das denn>

» Wen könnten den die Kommunen noch melken>
Das rechtfertigt nach Deiner Meinung also die ZWSt>

» ... ohne dass sich der Bund um die Finanzierung kümmert.
Muss er auch nicht, denn das ist vorwiegend Ländersache.

» Es wäre gut wenn man dafür 30 % von Jahreskaltmiete berechnen würde ...
Das ist in manchen Kommunen durchaus schon mal der Fall.

» so sind die Urteile von den Einheimischen.
Die es ja wissen müüsen und im Ürigen vom Tourismus gut leben.

Empfehlung anm Rande:
Falls Du dazu in der Lage seine solltest, kannst Du Dir ja mal Gedanken darüber machen, worin der Unterschied zwischen einer ZWSt wie z.B. in Köln und der in einer Fremdenverkehrsgemeinde besteht.