ZWS Nürnberg - mal wieder

Bjoern , Dienstag, 05.08.2008 (vor 6101 Tagen) @ Barla

Hallo Barla,

wie Christian schon sagte - ein Urteil, welches sich explizit auf die Nürnberger Satzung bezieht, gibt es nicht.

aber wenn du dir beispielsweise das BVerfG 2005 reinziehst und mit der Nürnberger Satzung vergleichst, wird dir folgendes auffallen:
die Erwerbsnebenwohnung eines Verheirateten in Nürnberg würde nach dem Wortlaut der Nürnberger Satzung der ZWS unterliegen; das BVerfG hat aber eindeutig gesagt, dass dies die Ehe diskriminiert und daher verfassungswidrig ist. dies müsste in meinen Augen dazu führen, dass diese Satzungsregelung nichtig ist. wenn man diese Regelung streichen würde, gäbe es keine Normen mehr zum Steuergegenstand. eine Steuersatzung ohne Normen zum Steuergegenstand - das geht nicht! ergo: Nichtigkeit der gesamten Satzung! (vgl. sinngemäß: die von Yvonne erstrittenen Urteile vorm VG Halle)

@Christian:
wenn ich in Nürnberg einen typischen Bauernhof hätte, sprich Wohnhaus und ein seperates Gebäude zur Viehhaltung, Lagerung etc. ... dieses seperate Gebäude wäre zum Wohnen oder Schlafen geeignet; unterläge das auch der ZWS (nach der Nürnberger Satzung)>>