zweitwohnsitzsteuer nürnberg (dringend)

Tilly @, Dienstag, 23.12.2008 (vor 6010 Tagen) @ Rebell

Wie ich zu dem Urteil des BVerwG stehe, ist eine Sache. Aber „zum Abschuss freigegeben“ wurde deswegen niemand. Und wenn die Urteile in Sachen Zweitwohnungsteuer immer absurder werden, muss das nicht unbedingt schädlich sein. Diese Steuer hat nun doch wirklich skurrile Züge angenommen. Wer nicht davon betroffen ist, könnte es fast für eine Satire halten.
Wenn gierige Kommunalpolitiker wegen einer Bagatellsteuer Mist bauen, ist das pure Dummheit. Auf die Barrikaden gehen muss und wird man deswegen nicht. Erst Mal ist hier das Land, genauer: die Kommunalaufsicht gefragt und nicht die Kanzlerin.
Aber natürlich ist die Kanzlerin eine erste Adresse für einen Brief, den tunlichst ein Betroffener schreiben sollte. Auch der Bundespräsident würde sich sicher über eine Unterrichtung durch einen pointierten, sachlichen Brief freuen.
Für Berlin, Bremen und Hamburg sieht es rechtlich anders aus – aber Bundesexekution wegen einer Bagatellsteuer>
Und wie sieht die Wirklichkeit aus>
Die meisten knicken vor der kommunalen Drohung mit einem empfindlichen Übel sang- und klanglos ein. Sie zahlen oder „berichtigen“ ihre Meldeverhältnisse, wie es politisch korrekt genannt wird, mit einer bewussten Falschmeldung oder nehmen Ausflucht zu einem mehr oder weniger billigen, manchmal sogar guten Trick. Pädagogisch mehr als bedenklich, denn so zieht man lauter kleine Zumwinkels heran, denn das Risiko ist fast Null und das Strafmaß im Fall der Fälle allenfalls lächerlich.
Sehr viele zahlen und beschimpfen deswegen Gott und die Welt, mal weinerlich, mal erbost, oft aber ohne Maß und Ziel – sie kennen nicht mal die Richtung.
Einige wenige wehren sich und geben dann leider meist auf, ohne den Instanzenweg zu Ende zu gehen.
Wie nennt man das> Zivilcourage>


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